Patentstreit um die DVD-Funktionen der Xbox 360

Der Technologiekonzern Lucent hat eine Klage gegen Microsoft angestrengt, weil man der Meinung ist, dass der Software-Riese mit seiner Spielkonsole Xbox 360 Patentrechte verletzt. Konkret geht es um ein Patent aus dem Jahre 1993, das die adaptive Verarbeitung von Videodaten beschreibt. Lucent beschuldigt Microsoft nun, die in dem Patent beschriebene Technologie bei den MPEG2 Decoding-Funktionen der Xbox 360 zu verwenden. MPEG2 ist der aktuelle Standard der Industrie, wenn es um die Verarbeitung von Videodaten z.B. auf DVD geht.

Die Klage ist nicht der erste Fall, in dem Lucent und Microsoft um das erwähnte Patent streiten. In einem früheren Verfahren im Jahr 2003 hatte Microsoft versucht eine Verfügung gegen Lucent zu erwirken, die die Rechtmässigkeit der Verwendung der Technologie sicherstellen sollte. Damals hatten die Redmonder Erfolg - ein Richter sprach sich zu Gunsten von Microsoft aus, weil es in der Patentschrift einen Fehler gegeben hatte.

Da das damalige Urteil Lucent aber ein weiteres Vorgehen gegen den weltgrössten Software-Konzern nicht untersagte, wittert das Unternehmen nun Morgenluft, nachdem man den Text des Patents bei der zuständigen Behörde korrigieren ließ. Die Technologiefirma teilte Microsoft bereits vorab mit, dass man gegen die "willentliche" Verletzung seiner Rechte weiter vorgehen wolle und fordert nun Entschädigungszahlungen in ungenannter Höhe.