USA: Einfuhrverbot für Festplatten wegen Patenten?

Die amerikanische Internationale Handelskommission ITC hat bekannt gegeben, dass man untersuchen will, ob die Produkte von Unternehmen, die Festplatten herstellen oder in ihren Geräten verbauen, gegen mehrere Patente verstoßen. In der Folge könnte es zu einem Einfuhrverbot kommen. Die ITC will bisher fünf Firmen unter die Lupe nehmen, bei denen es sich um die Festplattenhersteller Western Digital, Seagate und Toshiba sowie die PC-Hersteller Hewlett-Packard und Dell handelt. Die von ihnen produzierten oder verbauten Festplatten sollen durch die Verwendung von bestimmten Komponenten zur Befestigung von Drähten in ihrem Inneren gegen zwei Patente verstoßen.

Bei der Untersuchung der ITC soll nun geprüft werden, ob ein Verbot erwirkt werden kann, weil US-Gesetze die Einfuhr von Produkten untersagen, die gegen die Patente amerikanischen Firmen verstoßen. Erst vor wenigen Wochen war deswegen die Einfuhr von Komponenten für Mobiltelefone des Herstellers Qualcomm verboten worden.

Die Entscheidung der ITC war in diesem Fall heftig kritisiert worden, weil durch das Einfuhrverbot ein Eingriff in den Wettbewerb stattfand, der auch die Auswahl der Kunden einschränkte. Inzwischen hat ein Berufungsgericht entschieden, dass Qualcomms Produkte wieder in die USA importiert werden dürfen. Es bleibt zu hoffen, dass die jetzt zu untersuchenden Unternehmen das gleiche Glück haben.