Microsoft siegt vor Gericht gegen Porno-Spammer

Vor einiger Zeit hatte ein Mann aus Schleswig-Holstein unter Verwendung gefälschter Hotmail-Adressen massenhaft unerwünschte Werbung für Sexseiten verschickt. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil gegen den Porno-Spammer gesprochen. Wie nun bekannt wurde, ist der Spammer dazu verurteilt worden, den Versand entsprechender E-Mails künftig zu unterlassen, sowie Schadensersatz zu leisten. Zwar ist der Versand von Spam in Deutschland kein eigener Strafbestand, doch Microsoft berief sich in der Klage auf unlauteren Wettbewerb und das Markengesetz.

Bereits im Jahr 2003 hatte der Redmonder Softwaregigant dem Spammer eine einstweilige Verfügung zustellen lassen. Dieser kam er allerdings nicht nach und wurde daraufhin Anfang 2006 zu einer Strafe von 10.000 Euro verurteilt. Nach Gerichtsbeschlüssen auf Landesebene zugunsten Microsofts, hatte der Spammer schließlich Beschwerde beim BGH eingereicht.

Sollte der Verurteilte erneut Spam mit gefälschten Hotmail-Adressen versenden, droht ihm ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 Euro. Darüber hinaus wurde er dazu verpflichtet, Microsoft genaue Auskunft über seine Spam-Aktivitäten zu geben und dem Unternehmen Schadensersatz zu bezahlen. Auch die Prozesskosten für das gesamte Verfahren muss er tragen.